{"id":68830,"date":"2021-03-23T08:55:26","date_gmt":"2021-03-23T07:55:26","guid":{"rendered":"https:\/\/stage.asile.ch\/?p=68830"},"modified":"2021-08-26T13:44:44","modified_gmt":"2021-08-26T11:44:44","slug":"drc-accord-ue-turquie-revoir-une-politique-de-confinement","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/asile.ch\/de\/2021\/03\/23\/drc-accord-ue-turquie-revoir-une-politique-de-confinement\/","title":{"rendered":"DRK | EU-T\u00fcrkei-Abkommen: \u00dcberpr\u00fcfung einer Eind\u00e4mmungspolitik"},"content":{"rendered":"

Die Zivilgesellschaft die Konsequenzen berichten<\/a> des Abkommens, das 2016 zwischen der Europ\u00e4ischen Union und der T\u00fcrkei geschlossen wurde. Dieses besagt, dass Asylsuchende, die \u00fcber die T\u00fcrkei in die griechischen Inseln gelangen w\u00fcrden, dorthin zur\u00fcckgeschickt w\u00fcrden. Der offene Brief<\/a>, ver\u00f6ffentlicht vom D\u00e4nischen Fl\u00fcchtlingsrat und unterzeichnet von anderen Organisationen, stellt die psychologischen Sch\u00e4den, die Menschenrechtsverletzungen und die sch\u00e4dlichen multiskalaren Auswirkungen dieser Politik fest. Sie empfehlen der EU, vergangene Fehler anzuerkennen und sicherzustellen, dass sie sich nicht wiederholen.<\/p>\n\n\n\n

Nachfolgend ver\u00f6ffentlichen wir, der offene Brief vom 18. M\u00e4rz 2021<\/a> durch die Demokratische Republik Kongo in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen<\/a>.<\/p>\n\n\n

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Offener Brief: Elf Jahre nach der EU-T\u00fcrkei-Erkl\u00e4rung fordert die europ\u00e4ische Zivilgesellschaft ein Ende der Inhaftierungen und Abschiebungen an den EU-Au\u00dfen grenzen<\/h2>\n

F\u00fcnf Jahre nach der EU-T\u00fcrkei-Erkl\u00e4rung fordert die europ\u00e4ische Zivilgesellschaft ein Ende der Eind\u00e4mmung und Abschreckung an den Au\u00dfengrenzen der EU.<\/p>\n

Der 18. M\u00e4rz 2021 markiert den f\u00fcnften Jahrestag der Ank\u00fcndigung der \u00abEU-T\u00fcrkei-Erkl\u00e4rung\u00bb, mit der die europ\u00e4ischen und t\u00fcrkischen Staats- und Regierungschefs unter anderem vereinbart haben, dass die T\u00fcrkei Asylsuchende, die die T\u00fcrkei in Richtung der griechischen Inseln \u00fcberqueren, zur\u00fccknehmen wird. Diese Erkl\u00e4rung f\u00fchrte dazu, dass Griechenland eine Reihe von Gesetzen und Politikma\u00dfnahmen umsetzte, um die Bewegungsfreiheit von Asylsuchenden einzuschr\u00e4nken, sie in den ausgewiesenen \u00abHotspots\u00bb auf den Inseln (sp\u00e4ter \u00abAufnahme- und Identifizierungszentren\u00bb genannt) zu halten und ihre R\u00fcck\u00fcbernahme in die T\u00fcrkei zu erleichtern.<\/p>\n

Die Grenzschutzpolitik steht im Mittelpunkt des neuen europ\u00e4ischen Migrations- und Asylpakts, der eine \u00abVoreingangsphase mit Screening und Grenzverfahren f\u00fcr Asyl und R\u00fcckf\u00fchrung\u00bb einf\u00fchrt. Gem\u00e4\u00df dem Vorschlag d\u00fcrfen Asylbewerber w\u00e4hrend dieser Phase \u00abnicht in das Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats einreisen\u00bb.<\/p>\n

Die Verhandlungen \u00fcber diese Pl\u00e4ne gehen trotz zunehmender Beweise f\u00fcr die schwerwiegenden Folgen dieses Ansatzes f\u00fcr die Menschenrechte weiter, insbesondere die entsetzlichen Aufnahmebedingungen, die Inhaftierung und gewaltt\u00e4tige Praktiken der Grenzkontrolle. In Griechenland haben die daraus resultierenden Engp\u00e4sse zu schwerer \u00dcberbelegung, unterdurchschnittlichen Aufnahmebedingungen und schleppenden Asylverfahren gef\u00fchrt. Unterdessen sind die anfangs hilfsbereiten lokalen Gemeinschaften zunehmend frustriert \u00fcber die sich verschlechternde Situation und den mangelnden Zusammenhalt der EU.<\/p>\n

Die negativen Auswirkungen der Abschottungspolitik wurden von den unterzeichnenden Organisationen wiederholt dokumentiert. Fast die H\u00e4lfte der in diesen Auffanglagern auf den griechischen Inseln befragten Asylsuchenden berichtete von Symptomen einer posttraumatischen Belastungsst\u00f6rung (PTBS), w\u00e4hrend 35% Selbstmordgedanken \u00e4u\u00dferten und 18% angaben, einen Selbstmordversuch unternommen zu haben. Insbesondere Frauen und junge M\u00e4dchen sind dem Risiko sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt ausgesetzt und geben an, Angst zu haben, ihr Zelt nachts zu verlassen. Der Direktor der Agentur der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Grundrechte, Michael O\u2019Flaherty, bezeichnete das Lager Moria auf Lesbos als \u00abdas besorgniserregendste Grundrechtsproblem, mit dem wir in der Europ\u00e4ischen Union konfrontiert sind\u00bb.<\/p>\n

Die unterzeichnenden Organisationen bitten daher die Europ\u00e4ische Kommission, die Mitglieder des Europ\u00e4ischen Parlaments und die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten dringend, die folgenden Grunds\u00e4tze zu verabschieden:<\/p>\n

    \n
  1. Aufnahmezentren in Griechenland und anderswo sollten als offene Einrichtungen konzipiert und verwaltet werden, die die Bewegungsfreiheit der Bewohner nicht unangemessen einschr\u00e4nken. Nach einem kurzen Identifizierungs- und medizinischen \u00dcberpr\u00fcfungsprozess sollten alle Asylsuchenden in einer angemessenen Unterkunft untergebracht werden.<\/strong><\/span><\/li>\n<\/ol>\n

    Die Aufnahmeeinrichtungen an den Au\u00dfengrenzen bieten keinen ausreichenden Zugang zu den notwendigen Infrastrukturen und Dienstleistungen, die Menschen ben\u00f6tigen, insbesondere Fl\u00fcchtlinge und andere Migranten, die sich oft in einer extremen Gef\u00e4hrdungslage befinden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass abgelegene Standorte anf\u00e4llig f\u00fcr Personalmangel sind, was zu Engp\u00e4ssen und Verz\u00f6gerungen f\u00fchrt. Solange die gesamten Pr\u00fcf- und Asylverfahren an abgelegenen Orten durchgef\u00fchrt werden sollen, besteht die Gefahr, dass sie unter unzureichenden Bedingungen ablaufen. Dar\u00fcber hinaus ben\u00f6tigen Personen mit besonderen Schutzbed\u00fcrfnissen, wie z. B. Menschen mit Behinderungen oder Traumata, m\u00f6glicherweise besondere Anpassungen oder Unterst\u00fctzung. Frauen und M\u00e4dchen muss Zugang zu spezifischen Dienstleistungen und sicheren R\u00e4umen gew\u00e4hrt werden, und Kinder ben\u00f6tigen individuelle Schutzma\u00dfnahmen.<\/p>\n

    Haft\u00e4hnliche Bedingungen k\u00f6nnen keine sichere Umgebung bieten, und die Einschr\u00e4nkung des Zugangs zu Dienstleistungen wird bestehende Schwachstellen nur versch\u00e4rfen und langfristige Folgen f\u00fcr die Integration von Fl\u00fcchtlingen in lokale Gemeinschaften haben.<\/p>\n

      \n
    1. Alle in die EU einreisenden Personen m\u00fcssen fair und mit W\u00fcrde behandelt werden. Asylsuchende sollten von dem Zeitpunkt an, an dem sie den Wunsch \u00e4u\u00dfern, internationalen Schutz zu beantragen, Zugang zu materiellen Aufnahmebedingungen haben.<\/strong><\/span><\/li>\n<\/ol>\n

      Alle Personen, die in die EU einreisen, sollten w\u00fcrdige Aufnahmebedingungen erhalten und ihre Grundrechte m\u00fcssen gew\u00e4hrleistet sein. Trotz des Spielraums, den die Mitgliedstaaten bei der Wahl der geeigneten Bedingungen haben, ist der Schutz der Menschenw\u00fcrde gem\u00e4\u00df der Charta der Grundrechte nicht verhandelbar.<\/p>\n

      Insbesondere darf der Zugang zu Asylverfahren und Aufnahmebedingungen nicht bis zum Ende der neu vorgeschlagenen \u00abFilterphase\u00bb durch die Erfindung von Rechtsfiktionen wie der \u00abVor-Einreise\u00bb verz\u00f6gert oder verweigert werden. Die Europ\u00e4ische Kommission tr\u00e4gt die Verantwortung f\u00fcr die korrekte Umsetzung des EU-Rechts, insbesondere indem sie kl\u00e4rt, dass jede Person, die ihren Wunsch \u00e4u\u00dfert, internationalen Schutz zu beantragen, w\u00e4hrend sie sich physisch auf dem Hoheitsgebiet der EU-Mitgliedstaaten befindet, tats\u00e4chlich in das Hoheitsgebiet der EU eingereist ist und ohne Ausnahme durch EU- und nationales Recht gesch\u00fctzt ist.<\/p>\n

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      1. Schutzma\u00dfnahmen m\u00fcssen getroffen werden, um faire Asylverfahren zu gew\u00e4hrleisten.<\/strong><\/span><\/li>\n<\/ol>\n

        Asylverfahren sind oft komplizierte Prozesse, die Expertise und Unterst\u00fctzung erfordern. Der Zugang von Asylsuchenden zu Rechtsberatung sowie die Unterst\u00fctzung durch die HCR<\/abbr> und zivilgesellschaftliche Organisationen sind von grundlegender Bedeutung f\u00fcr einen fairen und wirksamen Prozess. Versuche, beschleunigte \u00abGrenzverfahren\u00bb mit weniger Verfahrensgarantien einzuf\u00fchren, insbesondere unter Bedingungen, die der Inhaftierung \u00e4hneln, erschweren diesen Prozess weiter und beeintr\u00e4chtigen das Recht der Asylsuchenden, nach europ\u00e4ischen und internationalen Verfahrensgarantien Asyl zu beantragen.<\/p>\n

        Es muss sichergestellt werden, dass jeder Asylbewerber Zugang zu kostenloser Rechtsberatung erh\u00e4lt, sobald er in der EU ankommt. Jede Person muss auch in der Lage sein, sich medizinischen Untersuchungen und Vulnerabilit\u00e4tsbewertungen zu unterziehen, um etwaige Gesundheitszust\u00e4nde oder -probleme zu identifizieren, die sich auf das Asylverfahren auswirken k\u00f6nnten oder individuelle Anpassungen und Unterst\u00fctzung erfordern.<\/p>\n

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        1. Die Aufnahmezentren m\u00fcssen einer wirksamen unabh\u00e4ngigen Aufsicht unterliegen und es m\u00fcssen Vorkehrungen getroffen werden, um die Rechenschaftspflicht zu gew\u00e4hrleisten. Wenn die Europ\u00e4ische Kommission an der Konzeption, Verwaltung oder Finanzierung der Zentren beteiligt ist, muss die Rechenschaftspflicht die MdEP und die EU-Kontrollorgane umfassen.<\/strong><\/span><\/li>\n<\/ol>\n

          Die Behandlung von Asylbewerbern muss stets \u00fcberpr\u00fcft und kontrolliert werden, insbesondere durch \u00dcberwachungs- und Beschwerdemechanismen sowie unabh\u00e4ngige \u00dcberpr\u00fcfungen. Nichtregierungsorganisationen, Europaabgeordnete und Mitglieder nationaler Parlamente m\u00fcssen ungehinderten Zugang zu Aufnahmezentren haben, diese \u00fcberwachen und ihre Ergebnisse ver\u00f6ffentlichen k\u00f6nnen. Die Europ\u00e4ische Kommission muss ferner regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber mutma\u00dfliche Verst\u00f6\u00dfe gegen europ\u00e4isches Recht oder Grundrechte berichten und darauf reagieren.<\/p>\n

          Wenn die Europ\u00e4ische Kommission oder europ\u00e4ische Agenturen nationale Beh\u00f6rden unterst\u00fctzen, muss ihre Rolle klargestellt und kontrolliert werden, auch durch das Europ\u00e4ische Parlament und den Europ\u00e4ischen B\u00fcrgerbeauftragten. Keine Agentur darf sich hinter dem Mandat oder den Zust\u00e4ndigkeiten nationaler Beh\u00f6rden verstecken, um sich ihrer Verantwortung f\u00fcr ihr Handeln zu entziehen. Wenn L\u00fccken identifiziert werden \u2013 in Bezug auf Grundrechte, die Verwendung von EU-Mitteln und -Ressourcen oder die Verwaltung von Standorten \u2013, muss die Europ\u00e4ische Kommission ein klares Nachverfolgungsverfahren einleiten, um Korrekturma\u00dfnahmen zu ergreifen, und dem Europ\u00e4ischen Parlament dar\u00fcber berichten.<\/p>\n

          Nach f\u00fcnf Jahren wiederholter Menschenrechtsverletzungen ist es an der Zeit, sicherzustellen, dass die Verwaltung und F\u00fchrung von Standorten, die von der EU konzipiert, finanziert und \u00abkofinanziert\u00bb werden, im Einklang mit den europ\u00e4ischen Normen den Grundrechten und der demokratischen Rechenschaftspflicht entsprechen. Wir fordern die Mitgesetzgeber der EU dringend auf, daf\u00fcr zu sorgen, dass zuk\u00fcnftige Gesetzgebung zukunftssicher ist und die Grundrechte von Fl\u00fcchtlingen und anderen sch\u00fctzt, indem die oben genannten Empfehlungen befolgt werden.<\/p>\n

          Dar\u00fcber hinaus fordern wir im Hinblick auf den Bau neuer \u00bbmultifunktionaler Aufnahme- und Identifizierungszentren\u00bb auf den griechischen Inseln die griechischen Beh\u00f6rden und die Task Force der Europ\u00e4ischen Kommission nachdr\u00fccklich auf, unverz\u00fcglich einen unabh\u00e4ngigen und transparenten Kontroll- und Bewertungsmechanismus einzurichten, an dem Gremien oder Agenturen Griechenlands, der EU und der Vereinten Nationen beteiligt sind, um die Einhaltung der Menschenrechte bei allen Operationen in den Zentren und an den EU-Au\u00dfengrenzen zu gew\u00e4hrleisten. Wir fordern, dass ein solcher Mechanismus vor September 2021, dem Zeitpunkt, an dem die \u00bbmultifunktionalen Aufnahme- und Identifizierungszentren\u00bb einsatzbereit sein sollen, eingerichtet wird und dass seine Berichte \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich gemacht werden.<\/p>\n

          Nach f\u00fcnf Jahren der Asyl- und Migrationspolitik im Schatten der EU-T\u00fcrkei-Erkl\u00e4rung ist es an der Zeit, dass die EU fr\u00fchere Misserfolge anerkennt und daf\u00fcr sorgt, dass sich diese nicht wiederholen.<\/p>\n

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          La soci\u00e9t\u00e9 civile rend compte des cons\u00e9quences de l’accord \u00e9tablis entre l’Union europ\u00e9enne et la Turquie en 2016. Celui-ci stipule que les demandeur\u00b7euses d’asile qui passerait par la Turquie pour atteindre les \u00eeles grecques y seraient renvoy\u00e9s. La lettre ouverte, publi\u00e9e par le Conseil danois des r\u00e9fugi\u00e9s et sign\u00e9e par d’autres organisations, constate les d\u00e9gats … Continued<\/a><\/p>","protected":false},"author":5,"featured_media":68831,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[160],"tags":[310,613,1159,475,328,697,494,422,1116,881],"ve_numero":[],"pays":[240,270],"ve_type":[1061],"ve_action":[1050],"class_list":["post-68830","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-actualites","tag-accords-migratoires","tag-camp-de-refugies","tag-documentation","tag-droits-humains","tag-forteresse-europeenne","tag-sante-mentale","tag-surveillance","tag-systeme-europeen-commun-dasile","tag-union-europeenne","tag-viol","pays-grece","pays-turquie","ve_type-article-de-presse","ve_action-documentation"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/68830","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=68830"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/68830\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/68831"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=68830"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=68830"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=68830"},{"taxonomy":"ve_numero","embeddable":true,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/ve_numero?post=68830"},{"taxonomy":"pays","embeddable":true,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pays?post=68830"},{"taxonomy":"ve_type","embeddable":true,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/ve_type?post=68830"},{"taxonomy":"ve_action","embeddable":true,"href":"https:\/\/asile.ch\/de\/wp-json\/wp\/v2\/ve_action?post=68830"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}