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Theke

Pressekonferenz | Integration: Zwischen erhöhten Anforderungen, Realitäten vor Ort und Haushaltsbeschränkungen

Verschärfung der Anforderungen, Überprüfung von Überzeugungen und der Röstigraben der Integration wurden im Rahmen einer Pressekonferenz Migration organisiert von asile.ch und die nccr – in Bewegung Dienstag, 5. Mai. Die Reduzierung der Integrationspakete im Rahmen des Programms zur Budgetentlastung vorgesehen, und seine Auswirkungen auf die Kantone, wurden ebenfalls besprochen.

Die Sprecherinnen und Sprecher

  • Carine Tacchella, Beraterin für soziale und berufliche Wiedereingliederung und Leiterin des Bereichs Integration Migration Asyl (SIMA), CSP Neuchâtel
  • Stefan Manser-Egli, Postdoktorand an der Universität Freiburg und der Universität Amsterdam, Mitglied des Komitees von Aktion Vierviertel und Operation Libero
  • Karine Lambert, Küchenchef, und Leïla Weber, Beraterin für berufliche und soziale Integration, Migrationsamt (SMIG) Neuenburg

Moderation durch Marie Vuilleumier, parlamentarische Journalistin für die Radios romands.

Härte, Überzeugungen und Röstigraben

Die fortschreitende Kodifizierung des Integrationsbegriffs ging mit einer Verschärfung der Anforderungen einher. Die Annahme der Volksinitiative «gegen die Masseneinwanderung» führte zur Verankerung des Integrationsbegriffs in der Bundesverfassung. Das Kriterium der «Achtung der Werte der Bundesverfassung», das insbesondere im Rahmen der Einbürgerung geprüft wird, beruht auf der Vorstellung einer Werthgemeinschaft, die alle Schweizer Passinhaber teilen, und zu der beispielsweise auch die Gleichstellung der Geschlechter gehören würde. Um dieses Kriterium zu bewerten, prüft der Staat nicht das Verhalten, sondern sucht « auf interne Überzeugungen zuzugreifen (...) was in einem liberalen Rechtsstaat problematisch ist » laut Stefan Manser-Egli. Ihre Forschungsergebnisse zeigen auch einen «Migrationsbias»: Die normativen Erwartungen an ausländische Personen (z. B. regelmässiger Kontakt zu Nachbarn) wären höher als an die Allgemeinbevölkerung. Überraschend: Dieser Bias ist in der Deutschschweiz signifikant und nicht in der Romandie.

Fokus auf die sozio-professionelle Integration im Kanton Neuenburg

Im Kanton Neuenburg ist die Betreuung von Asylsuchenden auf drei Institutionen aufgeteilt: Caritas, CSP und SMIGOIFA). Die Rolle von Beraterinnen und Beratern für soziale und berufliche Integration besteht darin, die Fähigkeiten, Ressourcen und Ziele der Person zu klären und ein realistisches und erreichbares Integrationsprojekt zu entwickeln. Was Leïla Weber schätzt: eine institutionelle Arbeit, aber mit großer Freiheit bei der Umsetzung von Projekten für die Begünstigten. Ausbildung und Praktika ermöglichen es, die professionelle Realität zu entdecken, ein Netzwerk aufzubauen, Fähigkeiten zu erwerben oder zuvalidieren. Fehlende Kinderbetreuungsmöglichkeiten und Schwierigkeiten bei der Anerkennung von Diplomen oder Berufserfahrung gehören zu den Hindernissen. Für Carine Tacchella lautet die Aussage: « Motivation – zum Lernen, zur Weiterbildung, zur Arbeitssuche – ist niemals ein Hindernis.

Verkürzung der Integrationspauschalen: Eine Verlagerung von Lasten auf die Kantone

Die Integrationspauschalen des Bundes finanzieren aktuell kantonale Integrationsmaßnahmen für 5 (B-Flüchtlinge) oder 7 Jahre (F und F-Flüchtlinge). Haushaltsentlastungsprogramm 2027 sieht eine Harmonisierung in 5 Jahren vor und damit eine Verkürzung der Dauer – und somit der Mittel – für vorläufig zugelassene Ausländer und Flüchtlinge. Nach dieser Frist gehen die Personen zu Lasten der Kantone. Für Karine Lambert: «Die Zeit zum Erlernen der Sprache wird sich nicht ändern »Nun, was bleibt. Welche Entscheidungen werden die Kantone treffen: Werden sie alle Massnahmen für Personen, die aus den Pauschalen ausgeschieden sind, beibehalten oder werden sie die Unterstützung reduzieren und damit ihre Integration gefährden? Fortsetzung folgt.

Videoaufnahme, zusätzliche Ressourcen und Folien der Referentinnen und Referenten

© Titelfoto: Jon Tyson auf Unsplash.